erstellt am: 08-20-2008 09:33 AM         

auch ich würde mich finanziell beteiligen, um das Forum zu verteidigen. Ich bin auch der Meinung, dass da ein Betrüger am Werk ist, der hier einfach nur abzocken will.

Leute, können wir Forumsteilnehmer uns nicht irgendwie organisieren? Kann jemand genauer vorbereiten was und wie man bei der Polizei angeben muss, um eine Anzeige gegen diese Kanzlei zu machen? Ich glaube, dass das Eindruck schinden würde. Ich bin Jurist und erstatte nicht wirklich oft Anzeigen, Hilfe!

erstellt am: 08-20-2008 10:00 AM         

sehr gut! FO_Behind, das waren prima Infos. Ich bin leider auf Umlauf und nur zufällig auf den Beitrag gestoßen. Ich werd' mich morgen um alles weitere kümmern, auch um ein Musterschreiben an die gängigen "Suchmaschinen" Betreiber sowie eine Anzeigeformulierung. Ich bin mir sicher dass sich diesem Herren ganz schnell das Wasser abgraben lässt. Ich hab's mir nochmal angeschaut und das ganze stinkt zum Himmel. Es wird regelrecht provoziert, Textstellen und Zitate zu verwenden. Außer dem Kleingedruckten weist nichts darauf hin, das der Autor hier eigentlich nur auf "bares" aus ist. Ich werde versuchen Euch bis Freitag Mittag ein Musterschreiben zu erstellen, außerdem habe ich noch etwas entdeckt was ich hier noch nicht unbedingt "breittreten" will. Für Tipps und Ideen aller Art bin ich offen, E-Mail im Profil, falls noch nicht angezeigt mein angegebener Beruf (at)gmx.de

erstellt am: 08-20-2008 10:22 AM         

quote:

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Original erstellt von 4712:
Das ist unglaublich ! In Konsequenz würde das bedeuten, dass ein Forumbetreiber keine Chance hätte, sich zu wehren ! Niemand kann das ganze Internet abchecken, ob es einen Satz schon mal gegeben hat. Damit wäre die Internetdiskussion tot.

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In der Tat. Sowas kann doch nicht sein, da muss der Gesetzgeber doch dafür sorgen dass es zum einen Rechtssicherheit und zum anderen einen Schutz für Forenbetreiber und generell freie Meinungsäußerung gibt.

erstellt am: 08-20-2008 10:52 AM         

quote:

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Original erstellt von Mustang:
Hallo,

sehr gut! FO_Behind, das waren prima Infos. Ich bin leider auf Umlauf und nur zufällig auf den Beitrag gestoßen. Ich werd' mich morgen um alles weitere kümmern, auch um ein Musterschreiben an die gängigen "Suchmaschinen" Betreiber sowie eine Anzeigeformulierung. Ich bin mir sicher dass sich diesem Herren ganz schnell das Wasser abgraben lässt. Ich hab's mir nochmal angeschaut und das ganze stinkt zum Himmel. Es wird regelrecht provoziert, Textstellen und Zitate zu verwenden. Außer dem Kleingedruckten weist nichts darauf hin, das der Autor hier eigentlich nur auf "bares" aus ist. Ich werde versuchen Euch bis Freitag Mittag ein Musterschreiben zu erstellen, außerdem habe ich noch etwas entdeckt was ich hier noch nicht unbedingt "breittreten" will. Für Tipps und Ideen aller Art bin ich offen, E-Mail im Profil, falls noch nicht angezeigt mein angegebener Beruf (at)gmx.de

Viele Grüße

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erstellt am: 08-20-2008 12:17 PM         

ich habe pilots.de über die jahre ins herz geschlossen. natürlich möchte ich mich da auch am erhalt des forums beteiligen.

danke für das forum und deine arbeit, tristar - und dafür, dass du hier nicht einfach die schotten dicht machst, sondern kämpfst! meine unterstützung hast du auf jeden fall!

erstellt am: 08-20-2008 12:29 PM         

also bei einem evtl. Rechtsstreit bin ich auch mit einem Obulus dabei.
Drücke Dir/ uns die Daumen, das dies nicht notwendig wird.

Dirk

erstellt am: 08-20-2008 02:28 PM         

Ich würde gleich eine Klage wegen Betrugs einleiten!! Das Forum hast Du hinter Dir Tristar, auch ich werde mich finanziell beteiligen, falls notwendig!

erstellt am: 08-20-2008 03:08 PM         

Ich würde erst mal gar nix unternehmen und diesen Typen klagen lassen. Wette, das wird nicht passieren. Habe selbst auch schon etliche Klageandrohungen wg. diesem und jenem bekommen, nie drauf reagiert und mich dann aus Interesse aber mal damit befaßt. Ist immer die gleiche lachhafte Masche: In der Regel hofft doch so jemand ganz simpel drauf, daß es in einem von zehn Fällen klappt und der Betrag überwiesen wird. Machst Du nichts, kommt da selten was. Und wenn was kommen sollte, ist es mehr als fragwürdig ob irgendein Gericht bei so einem Mist nicht recht schnell den Durchblick über die Absichten hat. Außerdem hast Du ja unsere Unterstützung hier. No sweat!

erstellt am: 08-20-2008 04:02 PM         

Tristar, lass dich nicht unterkriegen!

Gruss,

erstellt am: 08-20-2008 04:14 PM         

Das Problem wäre aber in dem InterNet-Zeitalter wirtklich ganz einfach zu lösen,
indem man die pilots-Domain ins außer-europäische Ausland verlegt;
ich habe meinen Klienten / im Zusammenhang mit Consulting-Anfragen/ schon mehrfach Ihre Domains / oder eben eine cgi-Forum/ ins rechtlich nahezu nicht greifbare Ausland "migriert" - damit haben Klagen keinerlei Angtriffsfläche mehr, da di "postzustellfähige Adresse im Inland fehlt!" Denkt mal darüber nach - ggfs. weitere Ratschläge diesbezüglich geren per PN /mail!
Aber wenn's denn unbedingt im Land der "Dichter & Denker" bleiben soll, beteilige ich mich geren durch einen angemessenen Obulus an den Rechtskosten, um da mal einen Muster-Prozess gegen die unsäglichen Abzocker-Anwälte zu führen, die offensichtlich kein anderes solventes Klientel - mangels Kompetenz - zu finden vermögen!

erstellt am: 08-20-2008 11:34 PM         

Dies gilt bei Beleidigungen, Mobbing, Werbung und ähnlich gelagerten Fällen.

Dieser Sachverhalt liegt hier nicht vor.Hier handelt es sich um das sehr schwierige Urheberrecht.

Hier gilt § 8 TDG. (Teledienstgesetz)

Nach gängiger Rechtsprechung ist der Schreiber des Beitrages für die Einhaltung des Urheberrechtes verantwortlich und nicht der Forumsbetreiber.
Es ist dem Forumsbetreiber nicht zuzumuten die rechtlichen Hintergründe eines jeden Posts zu untersuchen.

Zitat aus dem Urteil des Oberlandgerichts Düsseldorf
I-15 U 21/06 aus dem Jahr 2006:

Auf die Tätigkeit des Verfügungsbeklagten ist das TDG anwendbar. Denn er ist gemäß § 3 Nr. 1 TDG als Telediensteanbieter anzusehen. Nach dieser Vorschrift ist Diensteanbieter, wer eigene oder fremde Teledienste zur Nutzung bereit hält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt. Hierunter fallen auch die Betreiber sogenannter Host Provider, worunter auch die Angebote von Diskussionsforen zu verstehen sind (Spindler in: Spindler/Schmitz/Geis, TDG, § 3 TDG Rdn. 10). Unstreitig übt der Verfügungsbeklagte genau solch eine Tätigkeit aus.

Der Anwendbarkeit des TDG steht nicht etwa § 2 Abs. 4 Nr. 3 TDG entgegen. Nach dieser Vorschrift findet der Mediendienste-Staatsvertrag Anwendung, soweit bei bestimmten Telediensten die redaktionelle Gestaltung zur Meinungsbildung für die Allgemeinheit im Vordergrund steht; eine redaktionelle Gestaltung setzt das Sammeln und Aufbereiten von verschiedenen Informationen oder Meinungen mit Blick auf den potentiellen Empfänger voraus, dem nach der redaktionellen Gestaltung ein einheitliches Produkt präsentiert wird (Spindler a.a.O., Rdn. 11 zu § 2 TDG). An einer redaktionellen Gestaltung des Forums in diesem Sinne fehlt es vorliegend ersichtlich.
Zitat Ende

Also, juristisch das alles auf kleiner Flamme kochen, aber nicht untätig abwarten. Im Dialog bleiben, diplomatsich agieren, deeskalieren, versuchen eine gütliche Regelung zu treffen. Der Anwalt ist wahrscheinlich in der Sache nicht gut bewandert, sonst würde er so einen Müll nicht schreiben. Der Hinweis auf § 8 TDG reicht aus. Wenn es sich nicht verhindern lässt wird spätestens vor Gericht die Sache erledigt werden, aber dazu muss es ja nicht kommen.

Gruß
HME

erstellt am: 08-21-2008 01:12 AM         

Sehr geehrter Herr...,

Ihr Schreiben vom xx. August 2008 hat uns am yy. August 2008 erreicht.

Auf Ihre umfangreichen Ausführungen nehmen wir wie folgt Stellung:

Auch trotz der Art Ihres Forums und der dort zu befolgenden Regelungen sind Sie, wie bereits in unserem Schreiben vom zz.08.2008 vorgetragen, als Betreiber der Website für deren Inhalt gemäß § 7 TMG verantwortlich. Dies bedeutet, dass Sie sicherstellen müssen, dass auf Ihrer Website keine Rechtsverletzungen vorgenommen werden. Über die allgemeinen Prüfpflichten hinaus sind Sie dazu verpflichtet, weitere Verletzungen von Rechten zu unterlassen, sobald Sie von der Rechtsverletzung Kenntnis erlangt haben. Dies wurde vom Bundesgerichtshof am 27.03.2007 entschieden. Der Einfachheit halber haben wir Ihnen das Urteil diesem Schreiben beigelegt.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforums als "Herr des Angebots" zur Unterlassung verpflichtet ist. Dieser gegen ihn gerichtete Unterlassungsanspruch des Verletzten besteht in gleicher Weise unabhängig von dessen Ansprüchen gegen den Autor eines dort eingestellten Beitrags. Es geht vorliegend also nicht um Schadensersatz, sondern lediglich um den Anspruch, dass die Rechtsverletzung auch von Ihnen unterlassen werden muss. Dies kann nur durch eine Löschung erfolgen.

Um jedoch auch die Wiederholungsgefahr für die Zukunft zu verhindern, sind Sie darüber hinaus verpflichtet, die dem ursprünglichen Schreiben beigefügte Unterlassungssund Verpflichtungserklärung zu unterschreiben. Wir müssen daher an unseren ursprünglichen Forderungen festhalten und fordern Sie letztmalig auf, die Unterlassungserklärung in einer nun neu gesetzten Frist bis

Mittwoch

zu unterschreiben und zurückzusenden und die Kosten der Abmahnung ebenfalls bis

Mittwoch

zu begleichen.

Sollten Sie dieser Aufforderung nicht oder nicht fristgerecht nachkommen, werden wir unserer Mandantin empfehlen, umgehend gerichtliche Schritte einzuleiten.

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Sehr geehrte...

Ich bedauere, Ihnen über die in meinem Schreiben vom angebotene Hilfestellung für Ihren Mandanten keine weiteren Maßnahmen anbieten zu können.

Zugleich weise ich die jetzt mittels Ihrer beigefügten Urteilsanlage unterschwellige Anschuldigung zurück, Ihr Mandant wäre vom Beitragsschreiber in ehrverletzender Weise angegangen worden. Der Beitrag behandelt ausschließlich ein Sachthema ohne jeglichen Bezug auf Personen. Das zitierte Urteil hingegen bezieht sich auf einen völlig anderen Sachverhalt als denjenigen, den Sie in Ihrem ersten Schreiben angegeben haben.

Letztlich können Ihr Mandant und der Beitragschreiber wie bereits dargestellt nur untereinander klären, wer denn nun der Urheber des bereits vor mehr als zwei Jahren eingestellten und seit dem ruhenden Diskussionsbeitrages ist, denn es bestünde ebenso die Möglichkeit, dass der Beitragsschreiber gegenüber dem Forumbetreiber behauptet, die zitierten Sätze stammen von ihm. Was dann ? Ein Forumbetreiber kann das ebenso wenig überprüfen wie die theoretisch gegebene Möglichkeit, einen Beitrag selbst mit der Absicht einer anschließenden Reklamation einzustellen, um - nennen wir es so - gewisse Geschäftsfelder zu kreieren.

Insoweit sehe ich einer gerichtlichen Entscheidung gelassen entgegen, sollten Sie diese anstreben. Ich verweise daher noch einmal ausdrücklich auf die in meinem Schreiben vom xxx angebotene Kooperationsbereitschaft zur Klärung des Sachverhaltes im Sinne Ihres Mandanten.

Mit freundlichen Grüßen

erstellt am: 08-21-2008 01:36 AM         

vollkommen ausreichend.
Damit dürfte die Sache erledigt sein.

Jeder Richter würde sich kaputt lachen wenn er klagen würde.

Gruß
HME

erstellt am: 08-21-2008 03:01 AM         

Hier handelt es sich
1. um Text

2. um ein nichtgewerbliches Forum, dass in der Freizeit betrieben wird.

Gemäß Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und Hamburg ( 25 O 456/05) ist besonders einem privaten Betreiber die Kontrolle nicht zuzumuten. Erst nach Kenntnisnahme
ist er zur Handlung verpflichtet.
Bundesgerichtshof VI ZR 101/06.

Ist die Löschung unverzüglich erfolgt, ist dem Anspruch genüge getan. Der Forumsbetreiber hat seiner Pflicht genügt und nach Kenntnisnahme unverzüglich reagiert.
Unverzüglich in diesem Zusammenhang entspricht einem Tag.

Keine Sorge,

HME

erstellt am: 08-21-2008 12:18 PM         

TRISTAR, there's absolutely nothing to worry about.

erstellt am: 08-21-2008 01:57 PM         

Wütend nehme ich diesen Beitrag zur Kenntnis und denke, dass ein evtl. aufkommender Rechtsstreit glimpflich für Dich verlaufen sollte.

Auch ich beteilige mich gerne an Deinen Kosten.

Kannst Du nicht ein Treuhandkonto oder sowas einrichten, wo wir Dich mit einem als "Spende" titulierten Beitrag unterstützen können? Wir hätten glaube ich das Bedürfnis... Riesensauerei diese Abmahnung!

"Spende" deshalb, dass Dir hinterher nicht noch einer vorwirft, Du wolltest Geld machen. Wenn was übrig bleibt: Darfst es wegen mir gerne für Deine grossen Verdienste ums Forum behalten! Ich gönne es Dir!

Herzlichen Dank für Dein Engagement und alles Gute! Meinen Rückhalt hast Du,

Gruss TMI.

erstellt am: 08-21-2008 02:30 PM         

Tut mir leid, daß Du Dich in Deiner Freizeit (oder über China während der Dienstzeit, anstatt die RP zu lesen) auch noch mit solchem Schrott rumschlagen mußt.

Was wäre eigentlich, wenn man einfach mal behaupten würde, eines der Zitate dieses "Herrn" auf seiner Website wäre genau jenes, welches sich seit nunmehr 15 Jahren auf einem Blatt Papier, ausgelegt auf der Heckablage Deines Autos (neben der Klorolle ) befände und Du Gegenklage einreichen würdest, denn ER hätte ja wahrscheinlich abgekupfert, während das KfZ auf dem Real-/Flughafen/Aldiparklatz gestanden hat ?

Ich glaube, so ein Urheberrechtsstreit kann doch sicher auch nach hinten losgehen, oder ?

Ich kann mir kaum vorstellen, daß ein Richter so einem Schrott stattgeben würde.

Man stelle sich vor, Kennedys Clan würde jeden verklagen, der seine Berliner Worte wiedergegeben hat...

erstellt am: 08-21-2008 02:57 PM         

Das ganze Spiel ist von grundsätzlicher Bedeutung und die engagierte Resonanz der Kollegen hier ist wirklich eine Freude. Ich würde mir wünschen dass die Kanzlei tatsächlich den Gang zum Gericht unternimmt, um dieses Thema endlich einmal klären zu können, sonst steht bald der Nächste da mit einem Serienbrief (haben sich in diesem Fall nicht einmal die Mühe gemacht, das Wort „Unternehmen“ rauszunehmen). Die gegenwärtige Situation ist völlig unakzeptabel für Forenbetreiber. Hier bei uns gibt es - berufsbedingt - ein breites Wissen über juristische Zusammenhänge und auch ein konsequentes Standing, (auch wenn es schon mal den ein oder anderen ärgerlichen Verstoß gegen die Boardregeln gab, es menschelt halt...). Und darauf kann ich – wie Ihr zu erkennen gebt, auch zählen.

Jedenfalls : wenn jemand seinen Sermon in HTML ungeschützt ins Netz stellt und auch noch bei Google ständig upbeamed (siehe Video), dann ist das so wie den Mülleimer vor die Tür zu stellen. Wer nicht will, dass kopiert wird, kann sich mit entsprechenden Tools selbst schützen (z.B. Download gegen Gebühr) Das ist das Thema. Hinterhältige Fallen bauen und gleichzeitig Justitia unterm Rock zu kraulen während sie augenverbunden die Waage hält muss aufhören !

Zu beobachten ist erfreulicherweise, dass von der ursprünglichen Härte (Realitätsferne) bei einschlägigen Urteilen (war es Heise ?) mittlerweile wieder in die Realität zurückgerudert wird, weil man jegliche Diskussion im Internet abzuwürgen im Begriff war, es sei denn, jeder Teilnehmer studiert erst einmal acht Semester Jura. In diesem Fall :

Der RA verlangt bekanntlich eine Unterlassungserklärung bei Strafe von 5001 (!) € für den Wiederholungsfall zzgl. nicht näher bezeichneter Schadensersatzansprüche Dann ginge – nach Unterzeichnung - der Mandant am nächsten Tag hin, meldet sich anonym im Forum an, schreibt sein eigenes Zeug aus einer Website in Tuvalu oder Timbuktu rein und schickt dem Betreiber prompt eine Rechnung. Das kann so nicht stehen bleiben. Mir ist schleierhaft, wie sich in unserer Rechtssprechung so ein Quatsch herausbilden kann.

Vielleicht haben wir ja jetzt die Chance, möglicherweise eine grundsätzliche Lösung herauszuarbeiten, von denen alle – außer Abmahnungsbüros – etwas haben.

erstellt am: 08-21-2008 03:47 PM         

quote:

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Original erstellt von Tristar:
Hinterhältige Fallen bauen und gleichzeitig Justitia unterm Rock zu kraulen während sie augenverbunden die Waage hält muss aufhören !

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Dazu kann ich nur folgendes zitieren :

Alexander Freiherr von Humboldt hat einmal gesagt "Die Deutschen brauchen für jede Dummheit zweihundert Jahre: hundert, um sie zu begehen, und hundert um sie einzusehen.".

erstellt am: 08-21-2008 03:47 PM         

ich kenn da einige...
ja auch ich teile das Unrechtsbewusstsein.